Dirk Marx

Mein schönes Hamburg

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In Sachen Wochenmarkt

4. Mai 2010 · 1 Kommentar · Meinung

Noch nie in der Geschichte der letzten Jahre gab es einen so massiven Versuch in die Struktur der Wochenmärkte einzugreifen.  Nicht einmal als vor einigen Jahren die Privatisierung geplant, diskutiert und abgelehnt wurde, ist man ohne Befassung der Betroffenen so weit gegangen. Der Entwurf einer neuen Benutzerordnung und die Erhöhung der Standgebühren in ganz Hamburg mit einem Zuschlag im Bezirk Eimsbüttel sind hier schon ein einmaliger Vorgang.

Wieder einmal wurden wir nicht informiert und die  Meinungen des LAGS (Landesverbandes des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e.V.)ignoriert. Jetzt kommen wir zur Geschichte dieser doch sehr bedeutenden Vorgänge für die Wochenmärkte in Hamburg. Das erste mal wurden wir im September,Oktober des letzten Jahres darüber informiert, dass es eine neue Benutzerordnung geben soll, die Forderungen des Rechnungshofes mit aufnimmt. Diese Forderungen sind unter anderem, bessere Ausnutzung der Märkte durch Bindung der Händler mittels Verträge, Abkehr vom Barzahlungsverkehr und Erhöhung der Nutzungsendgelt für die , die  quasi Immer auf Ihren Plätzen handeln.  Also im Ganzen soll mit den Märkten mehr Geld erwirtschaftet werden soll. Wobei man dem Rechnungshof wohl nachsehen muss, dass er nur die Finanzen der Stadt im Auge hat und nicht die Belange der Märkte.

Diese Vorgabe und wohl auch die Angst der Bezirke die Märkte in Zukunft nicht mehr voll zu bekommen, entspringt nun diese neue Benutzerordnung.  Diese lehnen wir nun nicht völlig ab, nein wir haben es als eine Diskussionsgundlage  aufgefasst, die auch diskutier werden soll.  Es gibt allerdings Teile die wir sehr kritisch sehen und dieses haben wir auch in einem Brief im Herbst 2009 so formuliert.

Über die wichtigen Einwendungen die für uns folgende sind :

–       Abkehr von den Tageszulassungen

–       Bindung durch Jahresverträge , ohne gleichzeitige rechtliche Besserstellung der Händler,

–       Einführung des Abbuchungsverfahrens , ohne eine weitere Möglichkeit für die Händler weiterhin Bar zu zahlen.

Über diese wurde auch nicht Diskutiert, beziehungsweise unsere Befürchtungen berücksichtigt.  Daraufhin haben wir uns den Rat eines Anwaltes gesucht, der uns bei der Formulierung eines Schreibens geholfen und beim der Auswahl der nächsten Ansprechpartner beraten.  Nachdem wir nun dieses Schreiben in einen Verteiler versand haben, der auch die Politik der Bezirke mit einbezogen hat, kam es dann zu Reaktionen die uns überrascht haben.

Von seiten der Bezirkspolitik haben wir bisher nur positive Resonanzen erhalten. Mit natürlichen Nachfragen über die Hintergründe und Gedanken des LAGS. Der Kollege Thal und ich sind nun in mehreren Bezirksfraktionen um dort weiterführende Gespräche  zu führen.  Für die Politik ist es schwer zu verstehen welche Probleme wir haben wenn die Tageszulassungen Fortfallen und warum wir uns nicht unbedingt in einen sicheren Vertrag flüchten wollen. Aber müssen wir jetzt führen um deutlich zu machen warum wir eine Überarbeitung fordern.

Es ist ja nicht so, dass wir gar keine Verträge wollen, oder nur Barzahlung, nein wir denken die Systeme können auch nebeneinander her laufen.

Ein weitere Punkt ist die Verwendung der Mehreinnahmen die durch den Wegfall der Abzugsfähigkeit der Vorsteuer bei den Standgebühren entstanden ist.

Von Seiten der Verwaltung ist uns Zugesagt worden das diese Mehreinnahmen den Wochenmärkten und Ihrer Werbung zugute kommen sollte.  Diese ist es auch was bsiher nicht in Abrede gestellt wurde. Bisher gibt es aber noch keine verbindlichen Zusagen, bzw. weitere Gespräche über diese Punkte. Es sind ja echte Mehreinnahmen in einer Zeit, in der das Geld der Händler knapper wird und viele Wochenmärkte darunter leidet, dass die Frequenzen sinken. Zusätzlich Werbung, also ein absolutes muss um Märkte am Leben zu erhalten,aber ohne Geld ist es nicht möglich.

Also ganz klar, wer auch immer dieses Entscheiden darf, wir fordern die eingenommenen Mittel auch in die Märkte fließen und nicht wieder versickern.

Ich habe zu diesem Bereich der Gebühren hier mal ein paar Zahlen, aus einer Kleinen Anfrage an den Senat, von Andrea Rugbarth (SPD), dabei geht es auch um die Einnahmen und Ausgaben der Bezirke im Bereich der Wochenmärkte (2009):

Bezirk                                        Einnahmen                                  Ausgaben

  • Eimsbüttel                                 765413,50                                    418736,98
  • Nord                                          482028,30                                     441126,45
  • Altona                                       791849,90                                     412074,33

Nur mal so zur Information wie wenig Geld ,oder wie viel Geld mit den Wochenmärkten eingenommen wir.

Bei allen diesen Problemen bin ich doch der Meinung, dass die Gespräche zu einem Ergebnis kommen werden, die für alle Seiten tragbar sind.

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